Zusammenstellung der rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten zum friedlichen Widerstand bezüglich Maskenpflicht.
Seit dem Sommer wird die Maskenpflicht kontinuierlich ausgeweitet und nimmt immer inakzeptablere Formen an. So wurde z.B. vielerorts die Maskenpflicht auch für Kinder eingeführt und mancherorts sogar im Sportunterricht das Tragen der Masken verlangt. Noch vor Kurzem wäre dies als grobfahrlässiger Fehler in der Medizin angesehen worden: grossflächig gesunden Menschen die Maske zu verordnen. Nun scheint es schon fast ein Allerweltheilmittel zu sein.
Die Maskenpflicht ist ein Beispiel dafür, weshalb es eine unabhängige Untersuchung braucht. Denn alle Entscheide basieren auf Annahmen, die im Frühling 2020 getroffen wurden und sich nicht bestätigt haben. Die Willkür der verordneten Massnahmen hat kaum mehr etwas zu tun mit Wissenschaftlichkeit und evidenzbasierter Medizin.
Wie die Zusammenstellung „Ich kenne meine Rechte“ von Rechtsanwalt Dr. Heinz Raschein aufzeigt, werden durch die Verordnung einer breitflächigen Maskenpflicht mehrere rechtliche Prinzipien und Grundrechte verletzt.
Leider werden sowohl ärztliche Atteste als auch andere Befreiungsgründe nicht immer respektiert und zum Beispiel das Einkaufen in bestimmten Läden nicht erlaubt. Dies kann den Straftatbestand der Nötigung erfüllen und von Amts wegen verfolgt werden. Im Anhang des Dokumentes "Ich kenne meine Rechte" findet sich ein Formular, dass gegebenenfalls eingesetzt werden kann, wenn man trotz Attest am Eintreten eines Geschäftslokales gehindert wird.
Eine weitere Möglichkeit des friedlichen Widerstandes ist das sogenannte "Sach- und Rechtsattest" von Heinz Raschein. Sollte jemand auf die Maskentragpflicht bestehen, muss diese Person den Sach- und Rechtsattest unterzeichnen. Das unterzeichnete Dokument kann für eine eventuelle Strafanzeige wegen Nötigung verwendet werden.
